Stadtratssitzung 24.10.2019
Die Tagesordnung ließ es schon erahnen: dieser Stadtrat wird kurz. Kurz und knackig!
Das Büro für Wirtschaftsförderung hat spätestens seit diesem Stadtrat alle Hände voll zu tun und wird die im Frühjahr neu geschaffenen Stellen nun endlich auch besetzen – müssen. Mehrheitlich fasste der Stadtrat einen Beschluss, dessen Ergebnisse sich die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses nun monatlich präsentieren lassen. Im Einzelnen wird das das Finden neuer Gewerbeflächen im Stadtgebiet sein und die Gründung eines lang ersehnten Startup-Centers. Eine Passage wurde in dem CDU Antrag „Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung der Stadt Zwickau“ jedoch gestrichen. BfZ Stadtrat Tristan Drechsel sorgte mit einem Geschäftsordnungsantrag im vorberatenden Ausschuss dafür, dass die Punkte des Antrags einzeln abgestimmt wurden. So und mit mehrheitlicher Abstimmung der Ausschussmitglieder konnte die Passage mit der „zwingenden Realisierung der Mitteltrasse vor der Umsetzung des Gewerbegebietes Zwickau-Werdau“ abgewendet werden. Ob die CDU über die Streichung dieser Passage tatsächlich so traurig ist, wie sie alle glauben lässt, bezweifeln wir. Wir sagen: Volle Fahrt voraus, liebes Wirtschaftsbüro!
Und volle Fahrt voraus gilt auch für die beachtliche Änderung der Mehrkosten für den Ausbau der B175 nördlich Mosel. Mitgehangen, mitgefangen und mehrheitlich beschlossen. Die Deckung der zusätzlichen 618.200 Euro kommen aus den Töpfen „Grundhafter Ausbau Poetenweg“ und Maßnahmen an der Bürgerschachtstraße. Das Geld fließt aber schon 2020 zurück.
Kommen wir zum Klima. Und das ist außergewöhnlich gut, wenn es um die Teilnahme am Wettbewerb 2019 „Klimaanpassung der sächsischen Kommunen“ geht. Die Stadt beteiligt sich im Rahmen des EU-Projektes „LIFE LOCAL ADAPT“ an diesem Wettbewerb und bekäme im Falle eines Sieges 50.000 Euro. Zwickaus Projekt tritt mit einem Bericht zu Pflanzenempfehlungen an. Ein Büro mit besonderen Kenntnissen im Bereich der Klimafolgenanpassung und des Stadtgrüns würde dann beauftragt.
Die Videos zu diesem Stadtrat finden Sie hier:
Stadtratssitzung 24.10.2019 Teil 1
Stadtratssitzung 24.10.2019 Teil 2
Zur Einsicht der Tagesordung nutzen Sie folgenden Link:
Tagesordnung Stadtratssitzung 24.10.2019
