Nachlese Stadtrat 15.08.2024
Der Stadtrat wurde verpflichtet und ist nun offiziell konstituiert.
In der Sitzung wurden verschiedene Wahlen durchgeführt. Bei den für uns relevanten Wahlen haben wir insgesamt sieben Personen vorgeschlagen, von denen sechs die Zustimmung des Rates erhielten. Dadurch sind wir in vier Gremien vertreten, in zwei davon sogar mit jeweils zwei Vertretern.
Gewählt wurden:
Grit Blöse als Mitglied des Jugendbeirats
Eric Bretfeld als beratender Bürger für den Bau- und Verkehrsausschuss
Christian Gryska und Thomas Plichta als beratende Bürger für den Wirtschafts-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Caroline Müller-Karl und Max Straube als beratende Bürger für den Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschuss
Besonders erfreulich ist auch die Wahl von Frau Prof. Dr. Anke Häber (WHZ) in diesen Ausschuss.
Wir sind nun personell gut aufgestellt, um die kommenden Herausforderungen anzugehen.
Unsere Präsenz hat sich erhöht, was unsere Möglichkeiten in der Meinungsbildung stärkt. Dies könnte auch zu einer stärkeren Mitarbeit in unserem Verein führen, da mehr Mitglieder nun in Verantwortung gekommen sind.
Im Nachgang der Sitzung gab es Irritationen über die Abstimmungsergebnisse, die hier nicht unerwähnt bleiben sollen. Es wird von „Deals“ und „Kungelei“ mit der AfD gesprochen, bis hin zu Vorwürfen undemokratischen Verhaltens.
Kommentar
Da reibt man sich doch die Augen. Was man uns zutraut, ist schon bemerkenswert.
Wenn bei geheimen Wahlen für andere Fraktionen etwas schiefgelaufen ist, kann eine Wählervereinigung ohne politische Relevanz wohl kaum der Schuldige sein. Bevor man solche Verschwörungstheorien gegen uns verbreitet, sollte man sich mit den Fakten auseinandersetzen.
Bei den Abstimmungen waren 45 Stimmberechtigte anwesend, die Fraktion BfZ war mit fünf Mitgliedern vertreten. Mit welchen Mitteln hätten wir bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen Stimmen akquirieren sollen?
Wir haben für unsere Vorschläge geworben – mehr ist mit nur fünf von 45 Stimmen kaum möglich.
Könnte es sein, dass Fraktionen strategisch für oder gegeneinander gewählt haben und wir dadurch profitierten? Bestimmt.
Könnte es auch sein, dass unsere Vorschläge Zustimmung fanden, weil die vorgeschlagenen Personen von anderen Fraktionen als geeignet für die Aufgabe angesehen wurden? Auch das ist sehr wahrscheinlich.
Wir führen keine parteipolitischen Auseinandersetzungen – wir suchen die besten Lösungen für die Herausforderungen in unserer Stadt. Genau dafür stehen die Bürger für Zwickau. Mit unserer fachlichen Kompetenz und Präsenz erfüllen wir unseren Vereinszweck.
Nebenbei bemerkt sind wir die einzige Fraktion im Zwickauer Stadtrat, die „Zwickau“ im Namen trägt. Wir bedienen kein politisches Spektrum, sondern wollen das tun, wofür wir gewählt und verpflichtet wurden.
Im Stadtrat sollte es nicht um den Kampf zwischen politischen Orientierungen gehen, sondern um Sacharbeit für unsere Stadt! Wann wird das endlich begriffen?
Die Vermischung von politischer Ausrichtung und Sachpolitik ist ein Virus, der in der Kommunalpolitik nichts zu suchen hat. Dieser Virus wird aber immer wieder verbreitet und medial gefüttert – mit negativen Folgen. Akteure auf allen Seiten sollten sich zurückhalten und sich auf ihre Aufgaben konzentrieren: Schaden von der Stadt abzuwenden, die Daseinsvorsorge sicherzustellen, eine vernünftige Stadtentwicklung voranzutreiben und die Anliegen der Bürger, Vereine und Unternehmen ernst nehmen.
Tristan Drechsel
