JAHRESRÜCKBLICK 2021/ 2020
Bei allen Zwickauern wurden Erwartungen geweckt, als Constance Arndt am 17.11.2020 als erste parteiunabhängige OBin in Zwickau eingeführt wurde. Mit ihr haben wir Zielstellungen der BfZ in gemeinsame städtische Verantwortung gegeben. Folgend wird in kurzen Worten beschrieben, was trotz Pandemie möglich gemacht werden konnte. Im Dezember 2020 wurden durch die Einbringung des Doppelhaushaltes 2021/2022 Weichen gestellt. Wer es dick haben will, schaue bitte hier. Ab März 2020 waren aber schon einschneidende Veränderungen bei der Themenwahl durch Corona zu spüren. Die schwierigen Planungen aller normalerweise analog stattfindenden Sitzungen nahmen Zeit in Anspruch. Es war ein kraftzehrendes Jahr voller Verluste, natürlich nicht nur pandemiebedingt. Von der weltweiten Krise sind alle Menschen betroffen. Das Virus macht vor keiner Grenze halt – bis jetzt. Es ist anpassungsfähig, zäh und will sich verbreiten. Noch sind alle Gründe seiner Herkunft nicht abschließend geklärt, weltweit ist Transparenz der Information nötig, wird aber nicht immer praktiziert. Was können und was konnten wir tun? Wir haben versucht, mit unseren demokratischen Mitteln das ganz alltägliche Leben zu meistern und auch umzustrukturieren. Wir hören vielen Menschen zu und haben viele Zwickauer Bürger im Büro empfangen oder zurückgerufen, um deren Anliegen oder Interesse aufzunehmen. Einige wichtige Entscheidungen aus den Stadtratssitzungen seit der Amtsübernahme von Constance Arndt seien hier zusammengefasst: <> Die GründerZeit Zwickau, Ende 2020 ins Leben gerufen, beinhaltet unser Startpaket. <>Das Robert–Schumann–Konservatorium der Stadt Zwickau hat durch die Vorlage des Wirtschaftsplanes 2021 Fragen aufgeworfen, da vor allem die Finanzierung des instituteigenen Internats nicht wirtschaftlich war. Das war keine neue Erkenntnis, aber in schnellen Schritten konnten durch Öffnung für mehr Nutzer und Umbenennung in Cityinternat Zwickau sofortig Besserung eingeleitet werden. <> Die Änderung des Vorhabensbeschlusses zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Zwickau Marienthal, Hoferstraße 67, 08060 Zwickau wurde besonders von unserem Stadtrat Lutz Reinhold sehr kritisch gesehen, da er die grundlegenden Bedarfe seit 2017 angemeldet hatte. Wir konnten nach allen Einschränkungen die größtmögliche Transparenz zum Verfahren herausarbeiten. Immerhin, der Bau beginnt! <> Das Radverkehrskonzept war nicht nur in diesem Monat großes Thema. Die Bürgerumfrage kurz vor Weihnachten schien uns zu kurz, um wirklich genug interessierte daran Anteil haben zu lassen. Aber mit dem ADFC, mit dessen Zwickauer Kollegen weitere Feinjustierungen vorgenommen wurden, haben wir den Auftrag mitbearbeitet, den alle Städte europaweit haben, nämlich emissionsfreier und stressfreier für Bewegung in der Stadt zu sorgen. Unsere Kritik ist, dass trotz der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Rad der Stadtverwaltung, die Angst und Gegenwehr der Autofahrer zu Einschränkungen ihrer Rechte wenig Verbesserung erhalten hat, wie auch immer wieder in der Presse zu lesen ist. Der Verkehrsversuch in Marienthal ist derzeit Streitpunkt, eigentlich nicht Inhalt des Radverkehrkonzeptes, doch alles gehört irgendwie zusammen. Von einem wirklichen Miteinander ist momentan nicht die Rede, wie hier zu lesen ist. <> Im Januar 2021 wurde beschlossen: Die Änderungssatzung zur Beitrags– und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009 war ein wichtiges Thema und soll weitergeführt werden. Im nächsten Doppelhaushalt wird das beitragsfreie Vorschuljahr als Angebot der Stadt Zwickau trotzdem eventuell wieder in die Verantwortung des Landkreises gehen, da die im November beschlossenen Sparmaßnahmen ohne diese Einsparungen schwer auskommen werden. Auf dem Spiel steht die Liquidität der Stadt. Wir haben im Februar die Erklärungen zu den Umständen begleitet. Ebenso im November 2021, als zu den Sparmaßnahmen noch die Einschränkung der Sozialarbeiterstellen an Schulen im Raum Zwickau kamen. <> Der Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 122, für das Gebiet Zwickau, Äußere Dresdner Straße, Höhe ehemaliges Plattenwerk, Gewerbegebiet, wird perspektivisch für industriellen Zuzug sorgen. Dieser Standort wurde einst von Sachverständigen als Standort für die JVA vorgschlagen und auch von uns für gut befunden, da verkehrstechnisch gut angebunden und mit etwas Distanz zu Nachbarn. Trotzdem sind wir froh, dass dieses Gelände nun einer anderen sinnvollen Nutzung zugeführt wird. <> Im Februar fand die Benennung von Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt statt. Constance Arndt als OBin und Grit Fischer nahmen teil und hatten regen Austausch mit vielen Bürgermeistern zu deren Umgang mit den ortsabhängigen Themen. <> Die im Planungsentwurf geplanten Mittelabführungen aus dem Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH in Höhe von jährlich 280 T€ wurden wegen der Sondersituation gestrichen, somit haben wir auch unseren langanhaltenen Druck wegen der Babyklappe aussetzen müssen. <> Außerdem wurde Constance Arndt in den Aufsichtsrat des Theater Plauen-Zwickau gGmbH entsandt. Damit haben wir als Fraktion seit 2021 mit Tristan Drechsel dort zwei Mitglieder vertreten. <> Im März wurde der Stadtratsbeschluss vom 27.10.2005 (Drucksachennummer 191/05) aufgehoben: Die Seniorenvertretung Zwickau hat den Auftrag, ein Qualitätssiegel für betreutes Wohnen zu entwickeln und im Rahmen eines Prüfgremiums entsprechende Wohnanlagen in der Stadt Zwickau zu prüfen, ehrenvoll erfüllt und wird von diesem entbunden. Wie im Umgang mit Schulsozialarbeiterstellen und Kindertageseinrichtungen hat die Stadt hiermit jahrelang nach Möglichkeit mehr Eigenverantwortung für ihre Bürger übernommen bis Regelungen von übergeordneter Stelle die Zukunft dieser sozialen Instrumente sicherte. Bei den Schulsozialarbeiterstellen und der Kinderbetreuung gibt es noch Anpassungsbedarf! <> Im Mai wurde der Beitritt der Stadt Zwickau zur Aktion Kulturhauptstadt Chemnitz veranlasst. Auch einzelne Mitglieder der BfZ sind in kleineren und größeren Projekten in diesem Zusammenhang vertreten. Akteure in Chemnitz wie kombinat-lump achten besonders darauf, dass auch die direkt beteiligten Künstler vorwiegend aus dem Umland von Chemnitz stammen, da wir nicht nur Ausstellungsort der ganzen Welt als Europäer sein wollen. Viele Künstler wurden durch die Pandemie in die Verzweiflung getrieben und brauchen Präsentationsmöglichkeiten. <> Der Lärmaktionsplan Stufe 3 war nicht nur in diesem Monat Thema. Viele Konzepte der Stadtentwicklung klingen darin an und müssen vor seiner Verabschiedung zusammenpassen. <> Der Vorhabensbeschluss zum „Neubau einer Sporthalle in Neuplanitz für den Breiten– und Schulsport sowie für eine bundesligataugliche Nutzung durch den Handballsport“ wurde gut vorbereitet. Wir mussten auf Fördermittel warten (50% beantragt) und diese wurden im Herbst so gering beschieden (25%), dass alles vertagt werden muss. Der BSV wird hoffentlich mehr private Unterstützung bringen. Der Schulsport muss von der Kommune unterlegt werden. Vereinssport kann die Unterstützung des Landes in Anspruch nehmen, wenn sie denn kommt. Auf etwas Konsolidierung der Kassen müssen wir also im Landes-und Bundeshaushalt warten. Allerdings sind die Wirtschaftseinnahmen für 2021 für einige Wirtschaftszweige extrem hoch gegenüber der arg gebeutelten Kultur. Wir hoffen also auf baldige neue Berechnung. <> Im Junistadtrat wurde unser Mitglied Thomas Plichta vom Stadtrat als sachkundiger Einwohner in den Wirtschafts–, Umwelt– und Stadtentwicklungsausschuss gewählt. <> Bei der Umsetzung von Vorschlägen des Bürgerhaushalts 2021/2022 legten wir uns besonders ins Zeug. Die verabschiedeten Maßnahmen wurden alle von uns unterstützt oder gar eingebracht. Intensive Gespräche vor allem durch Jürgen Weißmann in Marienthal mit Bürgern und der GGZ brachten sogar Aufwertung von Maßnahmen aus der Liste der unmöglichen in die möglichen Umsetzungen. Vertrauen für mehr Mitglieder im Verein konnten wir mit unserem Einsatz schaffen. <> Am Elektromobilitätskonzept für die Stadt Zwickau wird weiter getüftelt. Einzelmaßnahmen werden im Auftrag des Stadtrates von der Stadtverwaltung extra auf Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit getestet. Bis Ende 2022 soll das Konzept wieder vorgelegt werden. Wir als BfZ sind daran interessiert, ein Mobilitätskonzept als Ganzes zu behandeln. Einzelteile wie Parkraumkonzept, E-Mobilitätskonzept und Radwegekonzept, Lärmschutzaktionsplan und ÖPNV sind nur miteinander effizient zu bearbeiten. <> Nach der Sommerpause wurde im September die Einführung des „Stadtgutschein Zwickau“ als wirtschaftsfördernde Maßnahme beschlossen. Jetzt – im Januar 2022 sind 76 Akzeptanzstellen beteiligt und 1356 Gutscheine verkauft, sowohl im Bürgerservice als auch online. Der durchschnittliche Aufladewert liegt bei 36,95 € und geschah so im Betrachtungszeitraum vom 1.12.2021 bis 11.1.2022. <> Im Oktober wurde im Stadtrat laut Punkt 4.2. der modifizierte Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sporthalle im Sportforum „Sojus“ in Zwickau–Eckersbach (BV/151/2021 Dezernat Finanzen und Ordnung) einstimmig bejaht: Auf der Grundlage des am 29.10.2020 (BV/171/2020) gefassten Grundsatzbeschlusses zur Sanierung der Sporthalle im Sportforum „Sojus“ wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Eigenanteile von 2.657 TEUR (Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2020) und 1.182 TEUR (Städtebauförderung) bei der Haushalts– und Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 zu berücksichtigen. <> Die im November genannten Vorschläge für substantielle Verbesserungen des Ergebnishaushaltes wurde in allen Verwaltungseinheiten aus freiwilligen Leistungen bereitgestellt. Natürlich können alle Sparpunkte kritisiert werden – allesamt wichtige soziale Punkte. Leider können wir nur dort überhaupt ansetzen. Wenn wir bis zum nächsten Doppelhaushalt nicht 15 Mio sparen, werden wir insolvent und können als Stadt gar nichts mehr allein entscheiden. <> Aufgrund von BfZ-Anfragen wurden 2021 Überprüfungen und Verbesserungen vorgenommen. So wurde als kleines Beispiel ein neuer Zaun an der Straße am Bahnhof angebracht. Die Zusammenarbeit mit der Telekom wird seit der Entscheidung der Stadtverwaltung für deren Angebot für den Breitbandausbau mit Nachfragen unterstützt. Alle im Verein und in der Fraktion geführten Gespräche zielen darauf ab, mehr Zwickauer Bürgern Aufmerksamkeit entgegenzubringen. Natürlich sind viele andere Themen und Anträge durch alle Fraktionen des Stadtrates hinzuzufügen. Es ist festzuhalten, dass um gute Diskussionen gerungen wurde. Die Erhaltung des 04-Bades war ein besonders wichtiges Versprechen und Wunsch der BfZ sowie der angehenden Obin Constance Arndt. Dessen Erhaltung als Naherholungsort mit Vereinsleben und seine Bedeutung als Treffpunkt der heterogenen Szene Zwickaus sind unverzichtbar! Auch wenn die Umsetzung der schwierigen Pläne in sparsamen Zeiten noch unlösbarer scheint: wir bleiben dran.
Ihre Bürger für Zwickau
