Bahnstraße laut Prioritätenliste erst 2025 geplant?
Der Straßenzustand der Bahnstraße, welche zum Hauptstraßennetz der Stadt gehört, ist insbesondere zwischen Lengenfelder Straße und Bahnübergang unbestreitbar in einem sehr schlechten Zustand. Auf der Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen steht die Bahnstraße mit Priorität 20 und soll ab 2025 saniert werden. Doch wie es kam es zu dieser Priorität? Wie kommt man auf die Idee, die Bahnstraße erst 2025 in Angriff zu nehmen? Und wäre ein DSK (Dünnschichtkaltbelag) nicht viel schneller und vor allem viel preiswerter? Was kocht in den Fördertöpfen? Zwei Anfragebeantworten liegen dazu vor:
Sehr geehrter Herr Stadtrat Drechsel,
Ihre Anfrage aus der Sitzung des Finanzausschusses am 11.10.2022 möchte ich nachfolgend beantworten. Die Grundlage für die Erstellung der Prioritätenlisten bilden insbesondere der Straßenzustand aber auch die Verkehrsbedeutung, sowie weitere Randbedingungen, wie z.B. die Befahrung durch den ÖPNV oder kritische Zustände der unterirdischen Medien. Die Bahnstraße weist unbestritten einen sehr schlechten Zustand auf, muss aber nicht zwingend für den Durchgangsverkehr genutzt werden, da die Alternative über die Geinitzstraße und Planitzer Straße, welche auch als Autobahnumleitung fungiert, gegeben ist.
Diese Alternative ist beispielsweise bei der Werdauer Straße – ab Köngiswalder Straße stadtauswärts Richtung Werdau – nicht gegeben. Die ausgegebene Prioritätenliste weist die Bahnstraße auf Priorität 20 mit einem Realisierungszeitraum ab 2025 aus. Dies bedeutet jedoch nicht, dass eine Erneuerung auch im Jahr 2025 erfolgen wird. Einerseits ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar, dass die erforderlichen finanziellen Mittel, insbesondere auch Fördermittel, für diese
Baumaßnahme bzw. für alle Maßnahmen ab 2025 zur Verfügung stehen. Desweiteren ist ein entsprechender Planungsvorlauf notwendig, der wiederum mit den vorgenannten Versorgungsträgern und deren Mittelfristplanung abzustimmen ist.
Die Prioritätenlisten werden nicht die Entscheidungsprozesse bzw. die Befugnisse vorwegnehmen können und wollen, die dem Stadtrat im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes und der mittelfristigen Investitionsplanung obliegen. Natürlich kann der Stadtrat hier eigene Prämissen bzw. Bauvorhaben festlegen, die dann in die mittelfristige Investitionsplanung münden und durch die Verwaltung umgesetzt werden. Der finanzielle Aufwand zum Aufbringen einer DSK im Abschnitt zwischen Grubenweg und Bahnübergang wird auf Grund der in 2022 durchgeführten öffentlichen Ausschreibung auf ca. 100 T€ eingeschätzt.
Da sich die Förderrichtlinie für den Kommunalen Straßenbau noch in der Entwurfsphase befindet sind hinsichtlich der Förderfähigkeit noch keine verbindlichen Aussagen möglich. Die aktuell gültige Förderrichtlinie RL-KStB sieht die Förderung einer DSK nicht vor.
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Ihre Einschätzung des Zustandes der Bahnstraße in Schedewitz ist zutreffend und eine Sanierung dringend erforderlich. Deshalb wurde diese Straße in die Prioritätenliste aufgenommen, natürlich im Kontext mit anderen dringend zu sanierenden Straßenzügen und unter Berücksichtigung der Verkehrsbedeutung und möglicher Alternativrouten. Das Verfahren des Aufbringens von sogenannten Dünnschichtbelägen ist ein geeignetes Mittel, um die Lebensdauer einer Fahrbahn zu verlängern. Die DSK ist eine Regelbauweise nach den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen – Asphaltbauweisen (ZTV–BEA–StB). Das Verfahren kommt zur Anwendung, wenn die Asphaltdeckschicht z. B. Ausmagerungen, Ausbrüche, leichte Spurrillen aufweist oder auch die Griffigkeit nicht mehr gegeben ist. Bei Tragfähigkeitsschäden, wie sie sich auf der Bahnstraße darstellen, sind Dünnschichtbeläge grundsätzlich nicht geeignet. Unabhängig des vorgenannten wird das Tiefbauamt mit Vertretern einer Fachfirma einen Ortstermin vereinbaren und die fachliche Bewertung zum Einsatz einer DSK und deren Erfolgsausschichten zum Aufbringen einer DSK auf der Bahnstraße einholen.
