Der Bürgerhaushalt steht wieder
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 wurden erstmals Mittel für den 2012 beschlossenen Bürgerhaushalt eingestellt. Es ist zwar kein direkter Einfluss auf kommunale Haushaltsmittel, denn die Beteiligung endet mit der Einreichung des jeweiligen Vorschlages. Dennoch ist er mit 256 Vorschlägen von 189 Personen auch in diesem Jahr ein wichtiger Baustein der Bürgerbeteiligung. Schön, dass sich mehr Bürger als vor zwei Jahren beteiligt haben, zeigt es doch das Interesse an den Dingen unserer Stadt. Auch wenn sinnvolle und notwendige Vorschläge aus verschiedensten Gründen unumgesetzt bleiben, waren alle eingereichten Vorschläge nicht umsonst. Anregung brauchen wir immer! Da es immer mehr Ausgabewünsche als verfügbare Mittel gibt, kam es wieder darauf an, eine am Bürgerwillen orientierte Vorhabenauswahl zu treffen.
Mit den nun 40 Vorschlägen ist eine gute Wahl getroffen worden. Die „fraktionsübergreifende Verständigung“ war dazu sehr konstruktiv und sachlich. Wir sind der Verwaltung, welche die fachlichen Stellungnahmen zu bewerkstelligen hatte, dankbar für die geleistete Vorarbeit. Künftig sollten wir uns auch noch einmal mit der Methodik des Zwickauer Bürgerhaushalts beschäftigen. WIR sollten gemeinsam hoffen, dass wir uns mit dem nächsten Haushalt wieder einen Bürgerhaushalt leisten können, am „Wollen“ wird es nicht liegen. Ich versichere für unsere Fraktion, dass wir versuchen werden, noch so einiges, was jetzt nicht berücksichtigt werden konnte, nicht aus dem Auge zu verlieren.
Wir werden auch unserer Kontrollaufgabe, was die Umsetzung der Vorschläge betrifft, nachkommen.
Tristan Drechsel