Stadtratssitzung 26.09.2019

Wir freuen uns, dass wir mit unserem Änderungsantrag zur Belebung der Hauptstraße den gesamten Rat gewinnen konnten. Vorrausgegangen war ein CDU Antrag zu Wahlkampfzeiten, der mit besten Absichten kam – allerdings nicht bis zu Ende gedacht wurde. Die BfZ schaute hier genauer hin. Denn, wenn sich die Verwaltung mit diesem langatmigen Thema beschäftigt, dann bitte von Grund auf. So kam zur Entwicklung eines Konzepts für die Belebung der Hauptstraße eine Verfügbarkeitsanalyse hinzu. Diese Bestandsaufnahme soll in Zusammenarbeit mit privaten Eigentümern ein komplettes Bild zur Flächenverfügbarkeit aufzeigen. Ziel ist nun nicht nur die Ansiedlung von Kunst- und Kulturschaffenden, sondern auch die Ansiedlung weiterer Arztpraxen, Beratungsunternehmen und Kundenbüros von beispielsweise städtischen Unternehmen. Wir halten eine dauerhafte und nachhaltige Frequenzerhöhung in der Zwickauer Hauptstraße für notwendig.

Erfreulich ist auch die Einstimmigkeit des Rates zur Petition „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen“.
Wir schätzen das Engagement der Studenten der Westsächsischen Hochschule sehr und sehen die Unterstützung als großen Schritt für die Hospiz- und Palliativarbeit in der Region Zwickau.
Über folgenden Link erfahren Sie mehr zu der Charta:
https://www.charta-zur-betreuung-sterbender.de

Die Kurzdebatte zur Zuckertütenfabrik Roth entwickelte sich abendfüllend. Wir wissen jetzt welche Enkelkinder von Zwickaus Bürgervertretern vor Kurzem eine selbstverzierte und selbst befüllte Zuckertüte erhalten haben und wer im Saal 150 Euro für eine fertig geschnürte Premiumvariante ausgegeben hat.
Es ging um die schönen Ausflüge der städtischen Kindergärten zur Zuckertütenfabrik im nahegelegenen Stenn. Die Stadt hatte diese Exkursion aus wettbewerbsrechtlichen Gründen untersagt. In der Öffentlichkeit hagelte es Kritik und BfZ Stadtrat Tristan Drechsel hakte bereits Anfang Juli nach.
Zur Ratssitzung Ende September kam zusätzlich der hinkende, aber immerhin bemühte Grund hinzu: Nicht jede Familie könne sich eine Glitzer-Zuckertüte für 150 Euro leisten. Es folgten Erziehungstipps und wenig Einsicht zum eigentlichen Sachverhalt.
Wir wünschen uns für die Zukunft einen sensibleren Umgang mit Firmen – auch die, die nicht in Zwickau ansässig sind. Ein Gespräch vorab mit der Firma Roth hätte vielleicht nicht zu einer anderen Entscheidung geführt, aber vielleicht zu einem Kompromiss. Zum Beispiel ein Zuckertüten-Showroom in der Zwickauer Hauptstraße.

Des Weiteren hat Zwickau einen neuen Ombudsmann. Uwe Kerzig heißt der Mann des Vertrauens und wird, wie sein Vorgänger Andreas Goller, das Ehrenamt des Antikorruptionsbeauftragten übernehmen.

Redebeiträge der Fraktion Bürger für Zwickau:

Constance Arndt: Anfrage zum Ausbau Thurmer Straße

Constance Arndt: Bündnis für Demokratie und Toleranz

Constance Arndt: Handelskonzept B-Plan

Constance Arndt: Parkhaus für E-Fahrzeuge

Tristan Drechsel: Verbesserung Hauptstraße

Constance Arndt: Verbesserung Haupstraße

Constance Arndt: Verbesserung Haupstraße

Grit Fischer: Zuckertütenfabrik Roth

Constance Arndt: Zuckertütenfabrik Roth

Tristan Drechsel: Zuckertütenfabrik Roth

Die Videos zu diesem Stadtrat finden Sie hier:
Videos zur Stadtratssitzung 26.09.2019

Zur Einsicht der Tagesordung nutzen Sie folgenden Link:
Tagesordnung Stadtratssitzung 26.09.2019