Blühwiese statt Parkplatz

Veröffentlicht 27. April 2023 · Aktualisiert 27. April 2023

Ich beziehe mich auf eine Meldung bei Radio Zwickau am 20.03.2023, mit der Überschrift: Ruinen weg – jetzt wachsen erstmal Gras und Blumen drüber. Es geht um die Fläche des ehemaligen Hotel Wagner. Derzeit wird Mutterboden aufgetragen.
Auf besagter Fläche sollte ursprünglich nach dem Abriss vorübergehend Parken möglich sein. So wurde es dem Stadtrat vorgetragen und ist heute noch nachzulesen in der BV/196/2020.
Darin steht: „- Bis zu einer endgültigen Nutzung des Areals für die benötigten Zwecke ist nach dem Gebäudeabriss eine Zwischennutzung zur Vermietung für PKW- Stellplätze sinnvoll. Somit können zusätzliche jährliche Einnahmen erzielt werden.“
Im Protokoll des Finanzausschusses 08.12.2020 ist dazu zu lesen: „Frau Hirschfeld erklärt, dass der Vorschlag zum Parken eine Idee des Amtes gewesen sei. Man habe über eine Nachnutzung des Grundstückes nachgedacht, die Einnahmen bringen. Nach Abriss des Gebäudes würde die Oberfläche geschottert. Es habe Anfragen von Berufspendlern gegeben, die in der Stadt arbeiten und auch Miete für einen Stellplatz zahlen würden.“
Wenn jetzt eine Blühwiese mit einem geschätzten Kostenumfang von 10.000 € angelegt wird, widersprechen sich Ankündigung und Umsetzung.
Von einem fachgerechten Ausbau der Fläche zu einem temporären Parkplatz war in den bisherigen Ausführungen der Verwaltung nicht die Rede. Insofern ist auch das Argument, dass aktuell keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen nicht glaubhaft, wie es in der Anfragebeantwortung von meinem Stadtratskollegen Herbert Reischl als Killerargument genannt wird.
Fragestellung: Warum wird uns erst etwas vorgemacht, was dann ganz anders entschieden wird? Warum wurde die neue Idee nicht vorher kommuniziert? Haben die besagten Berufspendler ihre Anfragen widerrufen?

Sehr geehrter Herr Stadtrat Drechsel,
Ihre Anfrage für die Sitzung des Stadtrates am 30.03.2023 möchte ich nachfolgend beantworten.
Der Beschlussvorlage DS Nr. BV/196/2020 „Ankauf des Grundstücks Bahnhofstr. 67 „ehem. Hotel Wagner“ in 08056 Zwickau“ hatte den Erwerb des Grundstückes sowie im Gegenzug die Veräußerung des Grundstückes Kolpingstraße 8 zum Inhalt. Der Finanzausschuss konnte dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht folgen und daher wurde der Vorlage im Finanzausschuss am 08.12.2020 nicht zugestimmt.
Mit der Beschlussvorlage DS Nr. BV/107/2022 „Ankauf des unbebauten Grundstücks Bahnhofstraße 67“ stimmte der Finanzausschuss am 14.06.2022 dem Erwerb des Areals des ehemaligen „Hotel Wagner“ zu.
Zum Sachverhalt wurde in der Niederschrift der öffentlichen Sitzung im Juni 2022 folgendes protokolliert:
„Auf Nachfrage von Stadtrat Drechsel antwortet Herr Kaufmann, dass der Eigentümer das noch stehende Bettenhaus abreißen werde. Dann werde das Grundstück mit einer verdichteten Ebene übergeben. … Es könne eine vorübergehende Grünfläche entstehen, für Parkflächen müsste investiert werden.“
Den unverbindlichen Anfragen hinsichtlich Stellplätzen aus dem Jahr 2020 folgten nach der Ablehnung der Beschlussvorlage im Dezember 2020 keine weiteren stichhaltigen Nachfragen.
Darüber hinaus gab es zwischen 2020 und 2022 weitere städtebauliche Betrachtungen, die zum Ergebnis haben, dass mit einer entsprechenden Wiederbebauung entlang der neu entstehenden Tangente in der Zukunft eine positive Vorbildwirkung für das gesamte städtebaulich-räumliche Gebilde im Gebiet der Bahnhofsvorstadt entstünde. Gleichzeitig ist es aber aus stadtökologischen Gesichtspunkten auch bedeutsam, dass alternativ erforderlich werdende Ausgleichsmaßnahmen (z. B. Ersatzpflanzungen) im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme dort eingeordnet werden.
Ziel soll und muss es deshalb sein, die freiliegenden Flächen optimal übergangsweise zu nutzen. Und hier ist auch aus monetären Argumenten heraus, aber insbesondere wegen stadtökologischen Betrachtungen von der Idee der Einordnung eines provisorischen Parkplatzes abgerückt worden. Dies hätte zur Folge gehabt, dass die Fläche in Teilen tragfähig ausgebildet werden müssen, befestigt und auch entsprechend bewirtschaftet werden müsste. Zum einem späteren Zeitpunkt müsse das Provisorium dann wieder zurückgebaut werden.
Mit freundlichen Grüßen Silvia Queck-Hänel