04 Bad – Finanzierung geht erstmal baden – Antrag abgelehnt

Warum will keiner mit uns das 04-Bad retten? In der jüngsten Stadtratssitzung vom 25.01.2024 (Hier geht´s zum Video!) wurde unser Antrag für das 04-Bad zerfetzt. Lediglich fünf Stimmen dafür. Das sind wir – die BfZ.

Hier die Rede von Stadtrat Tristan Drechsel:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, werte Mitglieder des Rates,

es geht jetzt um einen Antrag, den wir September des vergangenen Jahres eingereicht haben. Er dürfte damit nicht im Verdacht stehen ein Schaufensterantrag zur Kommunalwahl zu sein. Der Titel „Planung bei Gewerbesteuermehreinnahmen“, deutet erst einmal nicht auf eine wichtige Entscheidung für das 04- Bad hin. Hintergrund dieses Antrags war eine Radiomeldung mit der Überschrift „Gewerbesteuer- Quelle sprudelt besser als erwartet“, die von einem Plus von 18 Millionen Euro berichtete. So eine Meldung wird erst einmal – als erfreuliche Nachricht wahrgenommen, die positive Gefühle, Erleichterung und Träume auslösen kann. In Anbetracht dieser unerwarteten Mehreinnahmen dachten wir, dass man vielleicht einen Teil davon für das 04-Bad verwenden könnte, welches neben technischen, planerischen und genehmigungsrechtlichen Herausforderungen, insbesondere unter dem Finanzierungsvorbehalt steht. Die Mehreinnahmen könnten dazu beitragen, die Finanzierungsfrage teilweise zu entschärfen und somit einen wichtigen Beitrag zur Realisierung des 04-Bads zu leisten. Das löste sich in der ersten Vorberatung im Ausschuss auf, nachdem der Bürgermeister für Finanzen die Annahme von mehr Geld in den Gesamtkontext gesetzt hat.

Aufgeben ist bekanntlich nicht unsere Stärke. Deshalb folgte eine andere inhaltliche Herangehensweise, um deutlich zu machen, dass der Stadtrat es ernst meint und sich auch finanziell zum 04-Bad bekennt. Daraus folgte der ihnen vorliegende Änderungsantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in der kommenden Haushaltsplanung 2025/26 die Sanierung bzw. Instandsetzung des 04-Bades zu berücksichtigen. Im Ausschuss stieß dieser Austauschantrag auf Gegenargumente, insbesondere auf das Argument „Vorgriff auf den Haushalt“.

Lassen Sie mich dazu einige klärende Worte finden, insbesondere für Interessierte, welche mit solchen Haushaltdingen eher wenig zu tun haben. Ich vereinfache dabei sehr, ich bitte die Experten, mir das nachzusehen.

Ein Haushalt wird aufgestellt, indem die Finanzverwaltung die Anmeldung der einzelnen Ämter entgegennimmt, diese zum Haushaltsentwurf bündelt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegt. Es sind in diesem Prozess eher nur noch geringfügige Anpassungen durch den Stadtrat möglich, denn die Fixkosten der Stadt bleiben in dieser Planung unveränderlich.

Gibt es keine Anmeldung für den Haushalt, gibt es auch keine Kostenstelle.

Wir möchten mit unserem Antrag eine solche Anmeldung machen, dass das 04-Bad im nächsten Haushalt berücksichtigt wird und eine Kostenstelle erhält. Die Höhe liegt im Ermessen der Finanzverwaltung entsprechend der Möglichkeiten, denn wir benennen keine Zahl.

Deshalb bedeutet es auch nicht zwangsläufig einen Vorgriff auf den Haushalt. Über die Summen wird so oder so der neu gewählte Stadtrat entscheiden.

Das 04-Bad ist ein Politikum und es bedarf ehrlicher Bekenntnisse auch bei dieser Vorlage.

Wir wollen den Menschen eine gute Botschaft vermitteln und stehen zu unserer Verantwortung.

Unsere Bitte um Zustimmung zu diesem Antrag – es ist kein schmerzhafter Schritt, sondern ein Positiver für die Zukunft des 04-Bades.

Ich ende mit den Worten –  „Wer will – sucht Wege, wer nicht will – Gründe.“

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

… und jetzt Feuer frei – der Antrag zerredet werden.